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Amurta: Diskriminierende Quellenbesteuerung und Anrechnungsmethode

Internationales SteuerrechtPriv.-Doz. DDr.Georg Kofler, LL.M. (NYU), Univ.-Prof. Dr.Michael TumpelÖStZ 2008/149ÖStZ 2008, 54 Heft 3 v. 1.2.2008

Im Urteil in der Rs Amurta 1)1)EuGH, Urteil vom 8. 11. 2007, C-379/05 , Amurta SGPS (Vorlage des Gerechtshofte Amsterdam). trifft der EuGH zwei wesentliche Aussagen: Erstens stehen Steuerrichtlinien dem Grundfreiheitsschutz nicht entgegen, zweitens vermag eine abkommensrechtliche Anrechnung im Ansässigkeitsstaat eine steuerliche Diskriminierung durch den Quellenstaat zu „neutralisieren“. Der Beitrag geht der Frage nach, welche Konsequenzen dies für die österreichische Rechtslage hat.

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