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Verordnung zu § 236 BAO betreffend Unbilligkeit der Einhebung (Wagner, FJ 10/2006, S. 385)

Artikelrundschau(Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2006/1110ÖStZ 2006, 531 Heft 23 v. 1.12.2006

Nach einleitenden Ausführungen zur Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten bei Unbilligkeit gem § 236 BAO kommentiert Wagner die VO zu § 236 BAO, BGBl II 2005/435, und diskutiert, ob in der VO ein Ersatz für das vom VfGH mit Erk vom 2. 12. 2004, G 95/04 ua, aufgehobene „Verböserungsverbot“ gesehen werden kann.

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