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Steuersparmodell mit brasilianischem Matching-Credit (EAS 2100 v 22. 7. 2002)

Anfragebeantwortungen des BMF 1)DBA-BrasilienÖStZ 2002/1058ÖStZ 2002, 619 Heft 23 v. 1.12.2002

Wird von einer deutschen Bank zum Zwecke der Anleihenemittierung in Brasilien eine 100%ige Tochter-Bank gegründet, die ihrerseits in einer Steueroase (Caymaninseln) eine Zweigniederlassung eröffnet, die schließlich formal die Anleihe emittiert, so liegt nach Auffassung des BMF eine Gestaltungsform vor, die eine zweckwidrige Nutzung des DBA-Brasilien bewirkt. Rein formal beziehen damit die österr Anleihezeichner Zinsen von einer brasilianischen Bank, was nach Auffassung der Organisatoren des Sparmodells dazu führen müsste, dass gem Art 23 Abs 5 DBA-Brasilien die österr Anleihezeichner eine nicht erhobene fiktive brasilianische Quellensteuer auf die österr Steuer anrechnen können. In Fällen dieser Art wird eingehend zu prüfen sein, ob die Zinsen in wirtschaftlicher Betrachtungsweise nicht in Wahrheit von der deutschen Bank stammen und lediglich „auf dem Papier“ über die Cayman-Inseln umgelenkt worden sind bzw ob die Gestaltung in der Lage ist, dem Vorwurf des Rechtsmissbrauches standzuhalten. (SWI 2002, 501)

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