vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Was sind und weshalb braucht es Feststellungsbescheide?

BeitragAufsatzAnna OberederÖJZ 2023/7ÖJZ 2023, 20 - 27 Heft 1 v. 11.1.2023

Gegenüber anderen Formen des hoheitlichen Verwaltungshandelns weisen Feststellungsbescheide die Besonderheit auf, dass ihre Erlassung nicht zwingend (ausdrücklich) gesetzlich geregelt sein muss. In der Rsp finden sich daher detaillierte Zulässigkeitskriterien, deren Entwicklung zunächst nachvollzogen wird, um sie in der Folge zu analysieren und zu evaluieren. Dabei scheint es geboten, die teleologischen Grundgedanken in den Fokus zu rücken, die die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts veranlasst haben, das Legalitätsprinzip für Feststellungsbescheide "auszudünnen". Letztlich geben diese Grundgedanken allenfalls auch Anlass zur Korrektur der Definition von Feststellungsbescheiden.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!