Keine Überspannung der Informationspflicht gegenüber Beschuldigtem

StrafprozessrechtJudikaturDr. Christoph Brenn, HR d. OGH; Dr. Helge Hoch, HR d. OGH; Dr. Erich Kodek, Sen.-Präs. des OGH i.R.; Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, Sen.-Präs. d. OGH; Dr. Ronald Rohrer, Vize-Präs. d. OGH (Bearbeitung EvBl)EvBl 2010/159EvBl 2010, 1080 - 1081 Heft 23 und 24 v. 1.12.2010

Zusammenfassung: Verfahrensgegenständlicher Sache wohnen Fragen iZm der Informationspflicht gegenüber dem Beschuldigten im Ermittlungsverfahren inne. Wie weit haben Belehrungen über den gegen ihn ausgesprochenen Tatverdacht zu reichen?

Rechtsgrundlagen: § 50 StPO

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