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Löschung des Veräußerungs- und Belastungsverbots im Aufteilungsverfahren

EhegüterrechtJudikaturDr. Helge Hoch, HR d. OGH; Dr. Erich Kodek, Sen.-Präs. des OGH i.R.; Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, Sen.-Präs. d. OGH; Dr. Ronald Rohrer, Vize-Präs. d. OGH (Bearbeitung EvBl)EvBl 2010/124EvBl 2010, 861 - 862 Heft 19 v. 1.10.2010

Zusammenfassung: Mit vorliegendem Erkenntnis hatte sich der OGH der Zulässigkeit der Anordnung der Löschung eines zwischen Ehegatten vereinbarten wechselseitigen Belastungs- und Veräußerungsverbots im Aufteilungsverfahren zu widmen.

Rechtsgrundlagen: § 93 EheG

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