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Die Klage auf Unterlassung und § 45 ZPO

ZivilprozessrechtDr. Heinz-Dietmar Schimanko, WienÖJZ 2002, 127 - 132 Heft 4 v. 15.2.2002

Zusammenfassung: Der Autor setzt sich mit der in Literatur und Rechtsprechung vertretenen Auffassung, wonach die Zugrundelegung des § 45 ZPO bei Unterlassungsklagen unzulässig sei, kritisch auseinander. Nach Beschreibung der Tatbestandselemente und der Zielsetzung des § 45 ZPO erörtert er auch die Rechtslage bei Feststellungsklagen und spricht sich schließlich für die Anwendbarkeit der Bestimmung bei Unterlassungsklagen aus.

Rechtsgrundlagen: § 45 ZPO; UWG

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