Rechtsprechung des OLG Wien im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom Österreichischen Patentamt

A Schutzfähigkeit

Das Zeichen COOL MINT ist für Waren der Kl 30 (ua Pralinen und Schokolade) nicht unterscheidungskräftig, weil es auch in Österreich ohne Weiteres in seiner ursprünglichen Bedeutung von "frische Minze" verstanden wird (OLG Wien 9.