Zusammenfassung: Vorliegender Sache wohnt die Frage inne, ob eine verwechselbare Ähnlichkeit der Warenklasse 5 vorliegt und wie sich in concreto die Aufnahme einer Marke in ein anderes Zeichen auswirkt.
Rechtsgrundlagen: § 30 MSchG
Schlagwörter:
§ 30 MSchG
ÖBl-LeitsätzeMarkenrechtUniv.-Prof. Dr. Helmut Gamerith (Bearbeitung)ÖBl-LS 2012/2ÖBl-LS 2012, 10 - 11 Heft 1 v. 1.1.2012
