Zusammenfassung: Mit seiner Entscheidung wendet sich der Markensenat der Frage zu, ob wirtschaftliche Schwierigkeiten die Nichtbenutzung einer Marke zu rechtfertigen vermögen.
Rechtsgrundlagen: § 33a MSchG
Schlagwörter:
§ 33a MSchG
ÖBl-LeitsätzeMarkenrechtUniv.-Prof. Dr. Helmut Gamerith (Bearbeitung)Bl-LS 2011/91Bl-LS 2011, 208 Heft 5 v. 1.10.2011
