vorheriges Dokument
nächstes Dokument

§ 1 UWG; § 1 Z 7 TabakG; § 1 Z 7a TabakG; § 11 TabakG

ÖBl-LeitsätzeWettbewerbsrechtUniv. Prof. Dr. Helmut Gamerith, Univ. Innsbruck (Bearbeitung)Bl-LS 2010/41Bl-LS 2010, 224 Heft 5 v. 1.9.2010

Zusammenfassung: Vorliegendes Judikat behandelt die Verwendung des sogenannten Camelbase-Logos im Werbebereich und iZm Sponsoringaktivitäten. Fraglich war weiters, ob eine Vorbenützung des Zeichens in Hinsicht auf Produkte, die nicht dem Tabakbereich zuzuordnen sind, indiziert ist. Das Judikat widmet sich weiters Begriffsbestimmungen der Tatbestandsmerkmale "Werbung" und "Sponsoring".

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!