Zusammenfassung: Der VwGH äußerte sich zur Frage, ob die Wortmarke Softwash für kosmetische und medizinische Präparate schutzfähig sein kann.
Rechtsgrundlagen: § 4 Abs 1 Z 3 MSchG; § 4 Abs 2 MSchG
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Zusammenfassung: Der VwGH äußerte sich zur Frage, ob die Wortmarke Softwash für kosmetische und medizinische Präparate schutzfähig sein kann.
Rechtsgrundlagen: § 4 Abs 1 Z 3 MSchG; § 4 Abs 2 MSchG
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