vorheriges Dokument
nächstes Dokument

§ 4 Abs 1 Z 3 und 4 MSchG; § 4 Abs 2 MSchG

ÖBl-LeitsätzeGewerblicher RechtsschutzHelmut GamerithBl-LS 2007/75Bl-LS 2007, 64 - 65 Heft 2 v. 1.3.2007

Zusammenfassung: Das OLG Wien nimmt zur Schutzfähigkeit deskriptiver Zeichen oder Fantasiewörtern Stellung.

Rechtsgrundlagen: § 4 Abs 1 Z 3 und 4 MSchG; § 4 Abs 2 MSchG

Schlagwörter:

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!