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§ 60 UrhG; § 61 UrhG; § 90 UrhG; § 1478 ABGB

ÖBl-LeitsätzeGewerblicher RechtsschutzHelmut GamerithBl-LS 2005/247Bl-LS 2005, 211 Heft 5 v. 1.10.2005

§ 60 UrhG; § 61 UrhG; § 90 UrhG; § 1478 ABGB

Der OGH konkretisiert den zeitlichen Schutzumfang des Urheberrechts und betont die Unmöglichkeit einer Verwirkung. Eine Verjährung des Unterlassungsanspruchs bei Dauerdelikten sei nicht möglich.

OGH 24.05.2005, 4 Ob 63/05 a - Kitzbüheler Gams.

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