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Vorrichtung zum Trocknen von Schuhen

Gewerblicher RechtsschutzHon.-Prof. Dr. Helmut Gamerith, Präsident des OPM i.R.Bl-LS 2004/18Bl-LS 2004, 14 Heft 1 v. 1.1.2004

Zusammenfassung: Der Beitrag enthält Kurzinformationen zur Entscheidung.

Rechtsgrundlagen: § 1 PatG; § 3 PatG

Stichworte: NA 23.09.2003, N 3/01 = PBl 2003/168

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