vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Entscheidung - BA 20.02.2001, B 23 und 24/98

Gewerblicher RechtsschutzHelmut GamerithBl-LS 2002/141Bl-LS 2002, 175 - 176 Heft 4 v. 1.8.2002

Zusammenfassung: Die BA definiert in ihrer Entscheidung die Erfindungseigenschaft beim Verfahren zur Herstellung eines Reibrings für Kupplungen oder Bremsen.

Rechtsgrundlagen: § 1 PatG; § 3 PatG; § 4 PatG; § 102 ff PatG

Stichworte: PBl 2002, 68

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!