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Payment Institutions - die neuen Zahlungsdienstleister im Binnenmarkt

AufsätzeAngelika Schlögel Ulrike Elsenhuber Benedict SchimkaÖBA 2005, 374 Heft 6 v. 1.6.2005

Eine Initiative der Europäischen Kommission sieht die Einführung einer neuen Kategorie von Zahlungsdienstleistern, den sogenannten "Payment Institutions", vor. Diese könnten in Hinkunft als Mitbewerber der Kreditinstitute auftreten, da ihr Haupttätigkeitsbereich in der Erbringung von Zahlungsdienstleistungen mit Ausnahme des Einlagen- und des E-Geldgeschäfts liegen soll. Mit der von der Kommission geplanten Richtlinie "Ein neuer Rechtsrahmen für den Zahlungsverkehr im Binnenmarkt", KOM (2003) 718 endg, werden nicht nur Rechte und Pflichten für alle Zahlungsdienstleister, also auch für Kreditinstitute oder E-Geldinstitute, normiert, sondern wird auch der Marktzugang für "Payment Institutions" geregelt. Die Kommission wird den Richtlinienentwurf voraussichtlich im Herbst 2005 beschließen.

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