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Zur Wirksamkeit einstweiliger Verfügungen nach Ablauf der Verfügungsfrist

AufsätzeAndreas KonecnyÖBA 1997, 987 Heft 12 v. 1.12.1997

Alle mit einstweiliger Verfügung angeordneten Sicherungsmaßnahmen müssen zeitlich begrenzt werden. In der Bankpraxis sind im Zusammenhang mit Zahlungsverboten zwecks Unterbindung des Mißbrauchs von Bankgarantien Unklarheiten darüber entstanden, inwieweit eine einstweilige Verfügung nach Fristablauf wirksam ist. In diesem Aufsatz wird daher dargestellt, welche Folgen der Ablauf der Verfügungsfrist auf die einstweilige Verfügung selbst sowie auf die mit ihr verhängten Eilmaßnahmen hat. Abschließend wird speziell auf die Verbote an Banken, Garantiebeträge auszuzahlen, eingegangen.

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