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MR - Medien und Recht
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Der Kausalitätsabschlag beim Verletzergewinn
Designrecht
Dr. Dominik Göbel
Medien und Recht 2019, 32
Heft 1 v. 15.3.2019
Inhalt
1. Einleitung
2. Anlassfall
3. Kennt das österreichische Recht einen Kausalitätsabschlag vom Verletzergewinn?
4. Setzt diese Differenzierung zwischen Schutzgegenstand und Produkt stets eine Reduktion voraus?
5. Für den Kausalitätsabschlag irrelevante Einwände
6. Beispiele für Abschläge aufgrund des Gebrauchszwecks im Bereich des Designs und der angewandten Kunst
7. Kritik an der vorliegenden Entscheidung
8. Dogmatische Einordnung des Anspruchs auf Gewinnherausgabe
9. Verhältnis zum Ergebnis nach Lizenzanalogie
10. Richterliche Schadensschätzung nach § 273 ZPO und Beweislast
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