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Designverletzung – Berechnung des Verletzergewinns – Kausalitätsabschlag

DesignrechtRechtsprechungSiehe dazu den Beitrag von Dominik GöbelMedien und Recht 2019, 37 Heft 1 v. 15.3.2019

OGH 29.01.2019, 4 Ob 213/18d
(Vorinstanzen: OLG Wien 31.08.2018, 4 R 22/18m; HG Wien 30.11.2017, 43 Cg 52/15t) – LED-LENSER

Deskriptoren: Geschmacksmusterverletzung; Designverletzung; Stufenklage; Verletzergewinn; Bereicherungsanspruch; Bemessung; Kausalitätsabschlag; Schutz der Gestaltung des Produkts

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