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jusIT - Zeitschrift für IT-Recht, Rechtsinformation und Datenschutz
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jusIT Inhaltsverzeichnis Heft 1/2022

Heft 1 v. 25.2.2022

​​IT-Recht

  1. ​ Schmitt, Das neue Gewährleistungsrecht ab 2022: Digitale Leistungen und mehr

​​Gesetzgebungsmonitor

  1. ​ Unger, Novellierung des StGB im Dunstkreis der Delikte bezüglich unbarer Zahlungsmittel
  2. ​ Szücs, In der Verlängerung: Die virtuelle Hauptversammlung als Folge der Corona-Pandemie

​​IT-Recht Judikatur

  1. ​
    1. ​ Meinungsfreiheit
    2. ​
      1. ​ »E-Commerce
      2. ​ EGMR: Pflicht zur Offenlegung von Benutzerdaten für als Host-Provider auftretende Medienunternehmen
  2. ​
    1. ​ Urheberrecht
    2. ​ EuGH: Dekompilierung auch zur Fehlerberichtigung zulässig
  3. ​
    1. ​ E-Commerce
    2. ​ EuGH: Zur Zulässigkeit von Inbox advertising
  4. ​
    1. ​ BGH-Report
    2. ​ BGH: Angaben im Impressum können Zuständigkeit begründen
    3. ​
      1. ​ »Wettbewerbsrecht
      2. ​ BGH: Enge Bestpreisklauseln einer großen Hotelbuchungsplattform sind kartellrechtswidrig

​​Datenschutz & E-Government

  1. ​ Gosch, Leitinger, Die Weisung im Datenschutzrecht - Konsequenzen aus Datenschutzverstößen durch Mitarbeiter

​​Datenschutz & E-Government Judikatur

  1. ​
    1. ​ Datenschutzrecht
    2. ​ OGH: Örtliche und sachliche Zuständigkeit der Landesgerichte in Datenschutzrechtssachen
    3. ​ OGH: Zulässige Speicherdauer von Bonitätsdaten beim Creditscoring
    4. ​ VwGH: Keine ersatzlose Behebung eines DSB-Bescheides bei möglicher meritorischer Entscheidung durch das BVwG
    5. ​ BVwG/VwGH: Zuschreibung von Parteiaffinitäten durch die Post als personenbezogene Daten
    6. ​ BVwG: Grundsatz der Datenminimierung bei der Hauskundmachung von Wahlberechtigten
    7. ​ BVwG: Aufforderung zu einer Kontrollmeldung nach § 49 AlVG
    8. ​ BVwG: Rechtmäßigkeit der Lehrer*innen-Bewertungsplattform "Lernsieg" bestätigt
    9. ​ DSB: Ausdrückliche Einwilligung bei medizinischer Bildverarbeitung erforderlich

​​Rechtsinformation

  1. ​ Hofer, Veranstaltungsbericht: 9. Grazer Datenschutz-Gespräche - "Pseudonymisierung und Anonymisierung im Datenschutzrecht"