- Lengauer, Die erste Strafrechtliche Tagung für Assistent:innen am 7. und 8.4.2022 am Campus der JKU Linz
- Innerhofer, Bericht über die 1. Strafrechtliche Tagung für Assistent:innen am 7. und 8.4.2022 an der Johannes Kepler Universität (JKU) Linz
- Untch, Wrobel, Chancen und Risiken der virtuellen Vernehmungssituation
- Winkelbauer-Kastner, Vernehmung und Verhandlung via Videokonferenz: Deus ex machina im Strafprozess?
- Sautner, Vernehmung und Verhandlung via Videokonferenz im österreichischen Strafprozess
- Brodowski, Audiovisuelle Vernehmungen und Verhandlungen in Deutschland
- Oberlaber, Schmollmüller, Videoverhandlungen bzw -vernehmungen im Spannungsverhältnis zu den Prozessgrundsätzen
- Schmittat, Die Wirkung psychologischer Entscheidungsmechanismen beim Einsatz von Videotechnologie im Strafverfahren
- Haumer, Praktische Herausforderungen effektiver Verteidigung – Ein Workshopbericht
- Schwaighofer, Der unerlässliche Ausschluss eines Beweismittels – Zur Geltendmachung von Folter und anderer schwerwiegender Verletzungen von Regeln über die Beschuldigtenvernehmung
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- Generalprokuratur
- Kostenprivileg des § 390 Abs 1a StPO gilt (auch) nicht (analog) für Fortführungswerber
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- EuGH – Anhängige Verfahren
- Zeder, Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Aachen (Deutschland) in der Strafvollstreckungssache gegen M.D. (Staatsanwaltschaft Aachen), C-819/21
- Zeder, Vorabentscheidungsersuchen des Rayongerichts Nessebar (Bulgarien) im Strafverfahren gegen Q.S., C-219/22
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- Allgemeines Strafrecht
- Öner, Keine tatbestandliche Handlungseinheit bei mehrmaligem Posten von Nachrichten mit nationalsozialistischem Inhalt
- Tatbestandliche Handlungseinheit beim Zurschaustellen von Gegenständen mit nationalsozialistischer Botschaft über einen längeren Zeitraum
- Kein nationalsozialistischer Wiederbetätigungsvorsatz für § 3h VerbotsG
- Wolff, Bedingte Entlassung aus einer teilbedingten Freiheitsstrafe
- Hollaender, Fortführungsantrag
- Keine Ausfertigung des Urteils
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- OGH-Leitsatzkartei
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- »Nebengesetze
- Bei Verbandsverantwortlichkeit ist die Individualisierung des Entscheidungsträgers oder Mitarbeiters nicht erforderlich
- Zulässige Trennung gemeinsam geführter Hauptverfahren und VbVG
- Die Verletzung der Unschuldsvermutung garantiert nicht das Grundrecht auf persönliche Freiheit
- § 43 Abs 3 StGB auch bei Jugendstraftagen anwendbar
- Die Anwendung der „Härteklausel“ des § 5 Z 6a JGG ist im Urteil gemäß § 270 Abs 2 Z 5 StPO zu begründen
- Zur Fortlaufhemmung: Trennung der Zuständigkeit des Gerichts und der Finanzstrafbehörden
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- »Strafprozessordnung
- Geltendmachung von Verfahrensmängeln zum Nachteil des Angeklagten: Verschärfte dreifache Rügeobliegenheit des Anklägers
- Rechtswidrige Verweigerung richterlicher Tätigkeit durch den zuständigen Richter: Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes
- Bildliche Äußerungen sind in Fragestellung, Wahrspruch und Urteil zu verschriftlichen
- Zur Ausgeschlossenheit von Richtern
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- Suchtmittelstrafrecht
- Suchtgift, Erwerb, Besitz, persönlicher Gebrauch, Eigenkonsum, Diversion, Vorstrafen
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- Strafvollzugsrecht
- Elektronisch überwachter Hausarrest – geeignete Beschäftigung (Home-Office)
- Ordnungsstrafverfahren – Strafzumessung
- Vergünstigungen (1), Verwendung von Eigengeld (2)
- Bezug von Bedarfsgegenständen
- Abhilfe
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- EGMR-Rechtsprechung
- Vorzeitige Abberufung eines Richters aus dem Landesjustizrat per Gesetz ohne Beschwerdemöglichkeit verstößt gegen das Recht auf Zugang zu Gericht gem Art 6 EMRK
- Rechtsprechungsübersicht EGMR – Kurzinfo
