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Zulässigkeit von Erkundigungen in der U-Haft

JudikaturAllgemeines StrafrechtJSt-Slg 2015/5JSt 2015, 38 Heft 1 v. 1.2.2015

StPO § 152, StPO § 153, StPO § 164, StPO § 252, StPO § 281 Abs 1 Z 2

Die in der HV erfolgte Verlesung eines Amtsvermerks über die „formlosen“ Angaben einer in U-Haft befindlichen Person, die eigentlich als Beschuldigter zu vernehmen gewesen wäre, trotz deren Widerspruchs begründet Nichtigkeit gem § 281 Abs 1 Z 2 StPO.

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