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Schenkung aus sittlicher Pflicht

RechtsprechungJEV 2007/1JEV 2007, 28 Heft 1 v. 1.1.2007

§ 785 Abs 3 ABGB

Behauptungs- und Beweislast für die Schenkung aus sittlicher Pflicht

Eine Schenkung von hohem Wert ist nicht a priori schon deshalb als aus sittlicher Pflicht gegeben zu erachten, weil der Geschenknehmer ein naher Verwandter und bedürftig ist. Der Beschenkte hat Voraussetzungen des Ausnahmetatbestands zur Schenkungsanrechnung vorzubringen und zu beweisen.

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