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Herstellung und Duldung einer Kanalisationsanlage – Verwirrung um das Vbg BauG

KorrespondenzDr. Helmut FeursteinJBl 1987, 405 Heft 11 und 12 v. 1.6.1987

In JBl 1986, 782 wurde die E des OGH vom 5.3.1986, 1 Ob 1, 2/86, veröffentlicht. Diese E betrifft einen Schadenersatzanspruch wegen Beschädigung eines Mischkanales einer Gemeindekanalisation.

In dieser E werden ua auch Fragen des Vbg Baurechtes angesprochen. Die dazu vom OGH vertretenen Auffassungen können nicht unwidersprochen bleiben:

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