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Pauschale Unterhaltsabfindung und Ausgleichszulage

SozialrechtEntscheidungeninfas 2005, S 49infas 2005, 187 Heft 6 v. 1.11.2005

Ob eine Unterhaltsleistung pauschal mit einer einmaligen Abfindung oder monatlich ausbezahlt wird, ändert nichts an der Anrechnung auf die Ausgleichszulage gemäß § 292 Abs 3 ASVG. Der Einmalbetrag kann dabei, bis die Gesamthöhe erreicht ist, auf monatliche Zahlungen aufgeteilt und angerechnet werden.

OGH vom 23. 5. 2005, 10 ObS 31/05i

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