Angebote zu Liegenschaftskäufen enthalten oft die knappe Formulierung "unter dem Vorbehalt einer Finanzierung" oder Ähnliches. Allerdings ist oft unklar, was genau unter einem solchen Finanzierungsvorbehalt zu verstehen ist und welche Rechtsfolgen diese Formulierung für alle Beteiligten bedeutet.Dieser Beitrag beleuchtet die Finanzierungszusage unter der Prämisse, dass damit ein aufschiebend bedingter Kaufvertrag vereinbart ist: Welche inhaltlichen Mindestanforderungen muss ein Finanzierungsvorbehalt erfüllen? Welche Mitwirkung schuldet der Käufer beim Versuch, eine Finanzierung zu erlangen? Und wie ist es zu beurteilen, wenn der Käufer ein aus seiner Sicht unzureichendes Finanzierungsangebot der Bank ausschlägt? Mangels eindeutiger Antworten aus der Judikatur ist das Konfliktpotenzial beachtlich.
