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Eintragung von Änderungen, Rekurslegitimation des Stifters

Aus der aktuellen RechtsprechungStiftungswesenDr. Brigitte Schenk, Senatspräsidentin OGHGesRZ 2011, 250 - 251 Heft 4 v. 1.8.2011

§ 33 Abs 3 PSG; § 18 FBG; ߧ 2 Abs 1 Z 3 AußStrG; § 17 Abs 2 PSG

Der OGH untersuchte die Legitimation eines Sachwalters, für einen Stifter entsprechende Rechtsmittel im Rekursfall einzubringen. Weiters prüfte er die rechtlichen Folgen, wenn Änderungen in der Stiftungserklärungen vorgenommen wurden, die nicht dem Willen des Stifters entsprechen.

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