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Die Sicherungsverfügung im ehelichen Aufteilungsverfahren

BeitragAufsatzSimon JetzingerEF-Z 2021/84EF-Z 2021, 205 - 209 Heft 5 v. 6.9.2021

Der OGH war zuletzt häufig mit der einstweiligen Sicherungsverfügung des ehelichen Gebrauchsvermögens bzw der ehelichen Ersparnisse nach § 382 Z 8 lit b EO (idF GREx BGBl I 2021/86, davor lit c) konfrontiert. Der Beitrag versucht, nach einer überblicksmäßigen Darstellung der materiell- und prozessrechtlichen Grundlagen, auf der Grundlage der jüngsten OGH-Judikatur Beurteilungskriterien herauszuarbeiten, wann eine hinreichend konkrete Gefährdung des ehelichen Aufteilungsanspruchs vorliegt, damit eine Sicherungsverfügung beantragt werden kann.

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