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Die " unverzügliche Untersuchung" nach § 10 Abs 1 UbG und die Teilunzulässigkeit der Unterbringung

FamilienrechtJohann Höllwerth (Glosse)EF-Z 2006/80EF-Z 2006, 134 - 136 Heft 4 v. 1.12.2006

§ 10 Abs 1 UBG; § 18 UBG; § 20 UBG

Der OGH nimmt zum telos der Unterbringung Stellung und erklärt eine Teilunzulässigerklärung der Unterbringung für zulässig. Weiters legt er dar, dass die Unverzüglichkeit der Aufnahmeuntersuchung auch gerichtlich nachgeprüft werden kann.

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