vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Aufhebungsklage gegen einen Nichtschiedsspruch

Dispute ResolutionRechtsprechungJudikaturChristian Koller, Julius Schumann, Lukas Planitzerecolex 2019/185ecolex 2019, 423 - 424 Heft 5 v. 3.5.2019

1. Die Entscheidung eines Vereinsorgans, das nicht als SchiedsG iS der ZPO zu qualifizieren ist und sich auch selbst nicht so versteht, ist kein Schiedsspruch iS der ZPO und kann daher auch nicht im Verfahren nach § 611 ZPO aufgehoben werden. Eine solche Aufhebungsklage ist unschlüssig.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!