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Konvertierungsvereinbarung in Fremdwährungskreditvertrag

Zivil- und UnternehmensrechtRechtsprechungJudikaturGeorg Wilhelm, Gunter Ertl, Thomas Schoditsch, Constantin Benes, Christina Buchleitner, Ljubica Mrvošević, Martina Melcher, Maximilian Ederecolex 2019/166ecolex 2019, 411 Heft 5 v. 3.5.2019

1. Unter welchen Voraussetzungen eine Konvertierung zulässig ist, richtet sich nach den im Einzelfall darüber getroffenen Vereinbarungen.

2. Eine Konvertierungsregelung, die einen Umstieg in eine andere Fremdwährung während der Kreditlaufzeit nur im Einvernehmen vorsieht, entspricht der (dispositiven) Rechtslage und ist daher weder gröblich benachteiligend iSd § 879 Abs 3 ABGB noch überraschend iSd § 864a ABGB.

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