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Verzierungen in Form von Applikationen Herkunftshinweis oder modisches Attribut?

EntscheidungWirtschaftsrechtAlexandra Braunböck (Glosse)ecolex 2007/87ecolex 2007, 193 - 194 Heft 3 v. 1.3.2007

§ 10 Abs 1 Z 2 MSchG; § 1 UWG

Der OGH prüft, ob Verzierungen in Gestalt von Applikationen auf Sportschuhen einen Eingriff in das Ausschließlichkeitsrecht des Markenbesitzers bewirken.

OGH 23.05.2006, 4 Ob 48/06x

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