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Zur Konkurrenz von Verwendungsanspruch und Leistungskondiktion

WirtschaftsrechtElisabeth Helmichecolex 2004, 780 - 781 Heft 10 v. 1.10.2004

§ 1041 ABGB; § 1435 ABGB

Die Autorin analysiert eine Entscheidung des OGH, in der dieser die Voraussetzungen und die Anspruchsgegner für die kondiktionsrechtlichen Rückforderung von finanziellen Zuwendungen, die noch während aufrechter Lebenspartnerschaft gewährt wurden, bestimmte. Dabei behandelt sie auch das Spannungsfeld zwischen Kondiktionsrechten und Verwendungsansprüchen.

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