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Unwirksamkeit einer intransparenten Rückersatzvereinbarung betreffend das während einer Ausbildung erhaltene Entgelt

EntscheidungenArbeitsrechtRainer WandererDRdA-infas 2018/111DRdA-infas 2018, 221 Heft 4 v. 1.7.2018

OGH 27.2.2018, 9 ObA 7/18x

§ 2d AVRAG

Sollen neben den ziffernmäßig präzisierten Kurskosten noch zusätzlich die "Kosten der bezahlten Dienstfreistellung" Gegenstand einer Rückersatzverpflichtung für Ausbildungskosten sein, wird dem Transparenzgebot hinsichtlich der Verpflichtung zur Rückzahlung des während der Ausbildung erhaltenen Entgelts durch diese Formulierung nicht hinreichend Rechnung getragen.

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