Die Rspr des OGH in Pensionskassenfragen fordert Kritik heraus. Überraschende und uneinheitliche Rechtsfragenlösungen führen eine Parteien und Rechtsberater belastende Rechtsunsicherheit herbei. Dies sei anhand einiger Judikaturbeispiele dargestellt.
Ungereimtheiten der OGH-Judikatur in Pensionskassenangelegenheiten
AbhandlungenGeorg GriesserDRdA 2008, 11 Heft 1 v. 1.2.2008
Inhalt
- 1. Schadenersatz- oder Erfüllungsanspruch?
- 2. Berichtigung und Nachentrichtung eines unrichtig berechneten Deckungserfordernisses
- 3. Normative Wirkung und Vertragsergänzung durch BV
- 4. Verbot dynamischer Verweisung und Publizität kollektiver Normen sowie deren Ergänzung durch Pensionskassenvertrag oder Geschäftsplan
- 5. Eigentumseingriff und ex ante-Betrachtung
- 6. Resümee
