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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 1/2026

Heft 1 v. 17.2.2026

Aufsätze

  1. Brenneis, Trettenbrein, Was lange währt, wird endlich rechtmäßig: Der vermutete Konsens gemäß § 40 stmk BauG 1995
  2. Kaschka, Lisowska, Kompetenzfragen der Feuerpolizei im Hinblick auf militärische Anlagen

Rechtsprechung

    1. Öffentliches Recht
      1. »Oberösterreich
      2. Giese, Theorie vom weißen Fleck; Gleichheitssatz; Willkür
      3. Strommast; Funkanlage; Mischbauwerk; Flächenwidmung „Grünland“; Sonderausweisung für Funk-, Photovoltaik- und Windkraftanlagen
      4. Garagenpark; Flächenwidmung „Wohngebiet“; Anlagen, die den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Bewohner dienen
      5. Flächenwidmung „Wohngebiet“; Büro; Baulandsicherungsvertrag; Hauptwohnsitznutzung
      6. Verkehrsflächenbeitrag; Bauanzeige
      1. »Niederösterreich
      2. Einfriedung; Granitblöcke; Findlinge; anzeigepflichtige Maßnahmen
      3. Bauverbot; Bauplatzerklärung
      4. Bauliche Anlage; Bauwerk; Stützmauer; Trockensteinmauer aus Naturstein mit regionaltypischem Erscheinungsbild; bewilligungspflichtige Maßnahmen
      1. »Salzburg
      2. Touristische Beherbergung; Eigennutzung des Wohnungseigentümers
      3. Kellerräume; touristische Beherbergung; Verwendungszweckänderung; bewilligungspflichtige Maßnahmen
      4. Mindestabstände; Ausnahmebewilligung; Abwägung; bauliche Nachverdichtung; Verschattung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      5. Geschäftslokal; touristische Beherbergung; Verwendungszweckänderung; bewilligungspflichtige Maßnahmen
      6. Fremdenpension; Apartmenthaus; Ausstattung der Gästezimmer; Küche; Kochnische; Flur
      7. Bauplatzerklärung; Bauplatzänderung; Rückgängigmachung von Grundabtretungen
      1. »Steiermark
      2. Neubau; Zubau; Ermittlung der Bestandsflächen
      1. »Tirol
      2. Baumasse, Geländeveränderung; Geländeniveau; Böschungsfuß
      3. Flächenwidmung „Gewerbe- und Industriegebiet“; Vergnügungsstätten; Bordell
      4. Bauverfahren; Parteistellung, öffentliche Privatstraße; Straßenverwalter; Verfügungsberechtigter; Dienstbarkeit
      5. Freizeitwohnsitz; Aufenthalt des Vermieters in einer vermieteten Wohnung
      6. Freizeitwohnsitz; Mieter; Verwaltungsübertretung; Verschulden
      1. »Wien
      2. Abbruchbewilligung; wirtschaftliche Abbruchreife; Unterlagen zum Ertragsoptimierungspotential; Verbesserungsauftrag
      3. Flächenwidmung „öffentliche Verkehrsfläche“; Schanigarten
    1. Zivilrecht
    2. Öffentliches (Straßen)Gut; Ersitzung; landesgesetzliches Ersitzungsverbot
    3. Sicherstellungspflicht Werkbesteller; Verwertung der Sicherheit; Zulässigkeit
    4. Ausbau der Dachbodeneinheiten; Wohnungseigentumsvertrag; Vorabzustimmung
    5. Volle Konkurrenz von Gewährleistung und Schadenersatz; Attikaverblechungen; Haftung für Abdichtung eines anderen Unternehmers, die für die Verwendung unter einer Blechabdeckung ungeeignet ist
    6. Ableitung von Oberflächenwasser durch unmittelbare Zuleitung; Ersitzung des Wasserleitungsrechts
    7. Rechtzeitigkeit des Vorbehalts; Gegenforderung und Aufrechnungserklärung durch den Auftraggeber
    8. Anspruch des Maklers gegen den Vorkaufsberechtigten
    9. Grundverkehrsbehördliche Genehmigung; Umgehungsgeschäft; Rechtsfolgen
    10. Reihenhaus; Immissionen; Zigarettenrauch
    11. Zusicherung der beschränkten Mängelfreiheit in Kenntnis des Mangels; Haftung des Verkäufers für Reparaturkosten für offenkundigen Sachmangel
    12. Fortsetzungsvereinbarung beim Miteigentum; keine Teilung durch Begründung von Wohnungseigentum
    13. Unzulässige Vereinbarungen im Wohnungseigentumsvertrag
    14. Beurteilung einer Contracting-Vereinbarung
    15. Auslegung allgemeiner Versicherungsbedingungen der Betriebshaftpflichtversicherung; versichertes Risiko im Insolvenzfall eines mangelhaft leistenden Subunternehmers
    16. Haftung für Ein- und Ausbaukosten beim Unternehmergeschäft
    17. Enteignung durch Bescheid im Zuge einer Bauplatzerklärung für Straßenverbreiterung; Einspruch des Rechtsnachfolgers gegen die Abschreibung der enteigneten Liegenschaftsteile
    18. Gemeinsame Kreditaufnahme zur Wohnraumbeschaffung durch Lebensgefährten; keine konkludente Begründung einer GesbR
    19. Voraussetzungen für die Einräumung eines Notwegs
    20. Informationspflicht des Unternehmers bei Unterbleiben der Werkleistung
    1. Vergaberecht
    2. Keschmann, Technische Leistungsfähigkeit; „kumulative Kapazitätsprüfung“; Beiziehung von Sachverständigen
    3. Prüfung der technischen Leistungsfähigkeit; bestandfeste Ausschreibung; unbehebbarer Mangel; wesentlicher Einfluss auf das Vergabeverfahren
    4. Mangelbehebung; bestandfeste Ausschreibung; Abänderung des Angebotes

Neues Baurecht

  1. Giese, Neues Baurecht
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