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Aliud; unterlassene Ermittlungen; amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens

RechtsprechungÖffentliches Rechtbbl 2020/75bbl 2020, 101 Heft 3 v. 15.6.2020

§ 41 Abs 3 stmk BauG 1995, § 6 stmk BauG 1995, § 69 Abs 1 Z 2 AVG, Abs 3 AVG

Ist die Behörde aufgrund einer erteilten Baubewilligung von einer konsentierten baulichen Anlage ausgegangen, ohne diesbezügliche fachliche Ermittlungsergebnisse einzuholen, trifft sie ein Verschulden, wenn nach Abschluss des Verfahrens hervorkommt, dass es sich bei der bestehenden baulichen Anlage um ein „aliud“ handelt.

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