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Kanalabgaben; Berechnung; Begriff „Kellergeschoß“

RechtsprechungÖffentliches Rechtbbl 2002/145bbl 2002, 249 Heft 6 v. 15.12.2002

Abweisung

§ 5 Abs 3 nö KanalG 1977 idF LGBl 8230-5; § 4 Z 7 nö BauO 1996 StF

§ 5 Abs 3 nö KanalG idF LGBl 8230-5 knüpft an das Begriffsverständnis des § 4 Z 7 nö BauO 1996 StF an, demzufolge Kellergeschosse solche Ebenen sind, deren Außenwände infolge ihrer (teilweise) unterirdischen Anlage zum Großteil von außen nicht sichtbar sind.

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