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Zehetner, Abgrenzung und Umqualifizierung Werkvertrag - Dienstvertrag - freier Dienstvertrag aus GKK-Sicht, ZAS 2016/25

ArtikelrundschauSozialversicherungBearbeiterin: Bettina SabaraARD 6494/20/2016 Heft 6494 v. 14.4.2016

Dieser Beitrag stellt die praktischen Gründe und das Verfahren für eine Umqualifizierung zwischen den Vertragsarten dar, im Anschluss werden rechtspolitische Lösungsvorschläge der Wirtschaftskammer und der Kammer der Wirtschaftstreuhänder einerseits und der WGKK andererseits dargestellt. Häufig werden bei den GKK va folgende Probleme thematisiert: der Zwang zur Unselbstständigkeit, die lange Verfahrensdauer sowie die Kritik an der Umqualifizierung bestimmter Personengruppen in den Bereichen Ausbildung, Bau- und Baunebengewerbe, Krankenpflege in Spitälern und Transport. Das Thema "Mehr Sicherheit für Selbstständige" erachtet die GKK häufig als vorgeschobenes Thema, wobei sich dahinter andere Probleme wie etwa Konkurrenzdruck oder die Umgehung arbeitsrechtlicher Bestimmungen stehen. Sinnvoller erscheine etwa eine engere und bessere Zusammenarbeit zwischen den SV-Trägern, aber auch den anderen Institutionen wie zB den Kammern. Gemeinsame Leitfäden bzw Orientierungshilfen in bestimmten Branchen durch Vertreter der GKK und der SVA bzw SVB würden außerdem mehr Sicherheit als sachverhaltsleere Feststellungen in Vorabentscheidungsverfahren bringen.

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