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Aufnahme der Beschäftigung ohne Wissen des Dienstgebers

RechtsprechungSozialversicherungsrechtBearbeiter: Manfred LindmayrARD 6461/13/2015 Heft 6461 v. 20.8.2015

ASVG: § 33, § 111

VwGH 26. 1. 2015, Ra 2014/08/0065

Will ein Dienstgeber das Zustandekommen eines Beschäftigungsverhältnisses durch die Aufnahme einer Beschäftigung ohne seine Zustimmung bzw ohne die erforderliche Anmeldung zur Sozialversicherung verhindern, muss er ein wirksames Kontrollsystem errichten bzw entsprechende Weisungen erteilen und deren Befolgung sicherstellen (vgl VwGH 26. 5. 2014, 2012/08/0207, ARD 6410/13/2014). Damit wird keine lückenlose Kontrolle verlangt; eine solche ist insbesondere dann nicht möglich, wenn die Arbeit disloziert außerhalb einer Betriebsstätte aufgenommen wird. Dies enthebt den Dienstgeber

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