Für Bezieher geringer Einkommen kommt es seit 1. 7. 2008 zu einer Verminderung bzw zu einem Entfall des vom Versicherten zu tragenden Anteils am Arbeitslosenversicherungsbeitrag (AlV-Beitrag; BGBl I 2008/84, ARD 5876/2/2008). Anlässlich der seither zu diesem Themenkomplex stattgefundenen Referentenbesprechungen beim HVSVT wurden folgende in der Praxis aufgetretene Zweifelsfragen erörtert und in Abstimmung mit dem BMWA einer Lösung zugeführt.
Verminderte AlV-Beiträge bei niedrigen Einkommen
ArbeitslosenversicherungARD 5907/4/2008 Heft 5907 v. 28.10.2008
Inhalt
- 1. Die gesetzliche Regelung
- 2. Intention des Gesetzgebers - Auslegungsgrundsätze
- 3. Höchstbeitragsgrundlage und tatsächliches Einkommen
- 4. Urlaubsersatzleistung/Kündigungsentschädigung
- 5. Pauschalierte Sonderzahlungen
- 6. Nettolohnvereinbarung
- 7. Altersteilzeitvereinbarungen
- 8. Wechsel der Beitragsgruppe
- 9. Unbezahlter Urlaub mit aufrechter Pflichtversicherung
- 10. Sonderfall keine Geldbezüge des Versicherten - § 53 Abs 2 ASVG
- 11. Sonderfall 20%-Deckelung des Versichertenanteils - § 53 Abs 1 ASVG
- 12. Meldungen
