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UFS: Keine Unbilligkeit der Einhebung von DB und DZ bei Vertrauen auf eigene subjektive Rechtsauslegung

Lohnsteuer und AbgabenARD 5906/9/2008 Heft 5906 v. 24.10.2008

§ 236 BAO, § 3 Z 1 der VO BGBl II 2005/435 - § 3 Z 1 der VO des BMF betreffend Unbilligkeit der Einhebung iSd § 236 BAO, BGBl II 2005/435, ARD 5647/8/2006, schützt unter bestimmten Voraussetzungen das Vertrauen des Steuerpflichtigen auf Rechtsauslegungen des VwGH oder VfGH, nicht jedoch das Vertrauen des Steuerpflichtigen auf die Richtigkeit seiner subjektiven Interpretation solcher Rechtsauslegungen.

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