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Beseitigung der Gefährlichkeit von Mobiltelefonen

Recht kurz & bündigJudikaturManfred AinedterAnwBl 2022/101AnwBl 2022, 194 Heft 4 v. 28.3.2022

Bei gegebener Deliktstauglichkeit ist dem Berechtigten vor Einziehung angemessen Gelegenheit zu geben, diese besondere Beschaffenheit auf welche Weise auch immer zu beseitigen. Wurde diese eliminiert, ist das Absehen von der Maßnahme zwingend. Die bloße Möglichkeit, unter Verwendung des Mobiltelefons (wie auch jedes anderen iPhones) auf die iCloud zuzugreifen, begründet keine besondere Beschaffenheit des Gegenstands, die diesen spezifisch zur Begehung strafbarer Handlungen geeignet macht.

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