vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Auswirkungen der Maßnahmen angesichts der COVID-19-Pandemie auf Mietverhältnisse

Recht kurz & bündigJudikaturFranz GallaAnwBl 2022/47AnwBl 2022, 80 Heft 2 v. 28.1.2022

"Außerordentliche Zufälle" iSd § 1104 ABGB sind elementare Ereignisse, die von Menschen nicht beherrschbar sind, sodass für deren Folgen im Allgemeinen von niemandem Ersatz erwartet werden kann; diese Elementarereignisse treffen stets einen größeren Personenkreis auf eine Weise, die durch eine gesetzliche Regelung über Ersatzansprüche nicht ausgeglichen werden kann. Zu den in § 1104 ABGB (ua) ausdrücklich genannten Elementarereignissen gehört die "Seuche". Unter einer Seuche versteht man eine Infektionskrankheit, die infolge ihrer großen Verbreitung und der Schwere des Verlaufs eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt. Diese Definition trifft unzweifelhaft auf COVID-19 zu.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!