Der Oberste Gerichtshof hat als Rekursgericht durch den Senatspräsidenten Dr. Hoch als Vorsitzenden sowie die Vizepräsidentin Dr. Lovrek, die Hofräte Dr. Jensik und Dr. Roch und die Hofrätin Dr. Kodek als weitere Richter in der Erlagssache des Erlegers Dr. M*****, vertreten durch die Pacher & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG in Graz, gegen die Erlagsgegner 1. Mag. N*****, 2. M*****, beide vertreten durch Mag. Gabriel Wutti, Rechtsanwalt in Wien, 3. N***** GmbH, *****, und 4. H***** AG, *****, vertreten durch die Urbanek Lind Schmied Reisch Rechtsanwälte OG in St. Pölten, wegen Gerichtserlag gemäß § 1425 ABGB, aus Anlass des außerordentlichen Revisionsrekurses der Erst- und Zweiterlagsgegner gegen den Beschluss des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Graz als Rekursgericht vom 7. März 2017, GZ 6 R 222/16k-(richtig:) 18, den
Beschluss
gefasst:
European Case Law Identifier: ECLI:AT:OGH0002:2017:0030OB00068.17X.0607.000
Spruch:
Die Zurücknahme des außerordentlichen Revisionsrekurses wird zur Kenntnis genommen.
Die Akten werden dem Erstgericht zurückgestellt.
Begründung:
Rechtliche Beurteilung
Die Ersterlagsgegnerin und der Zweiterlagsgegner zogen mit Schriftsatz vom 22. Mai 2017 ihren dem Obersten Gerichtshof vorgelegten außerordentlichen Revisionsrekurs zurück.
Die Zurücknahme des Rechtsmittels ist in Analogie zu den §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung darüber zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T4, T6]).
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