Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.
Begründung
Rechtliche Beurteilung
Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls und die Feststellung, welche Tätigkeiten der Versicherte aufgrund des medizinischen Leistungskalküls noch verrichten kann, gehören dem nicht revisiblen Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118 [T1, T2, T4]).
Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs stellt § 255 Abs 4 ASVG nicht auf die konkret vom Versicherten am jeweiligen Arbeitsplatz ausgeübten (Teil-)Tätigkeiten ab, sondern auf die „abstrakte Tätigkeit" mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS-Justiz RS0100022 [T17]; RS0087659 [T7]).
Wenn das Berufungsgericht von dieser Rechtsprechung ausgehend die äußerts knappe, vom Kläger in der Berufung auch bekämpfte Feststellung des Erstgerichts, dem Kläger sei „die Tätigkeit als Versicherungs-Sachbearbeiter im Innendienst sowie als Trainer weiter zumutbar, da das medizinische Leistungskalkül dabei nicht überschritten" werde, übernommen hat, so ist ihm hiebei kein Rechtsfehler unterlaufen. Sein aus der wiedergegebenen Feststellung und den übrigen Feststellungen des Erstgerichts gezogene Schluss, dass der Kläger die von ihm bisher ausgeübte und von ihm der Klage zugrunde gelegte Tätigkeit mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt noch ausüben kann, ist keine mit Revision noch bekämpfbare rechtliche Schlussfolgerung, sondern eine Schlussfolgerung von Tatsachen auf eine Tatsache.
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)