Spruch:
Die außerordentlichen Revisionsrekurse werden mangels der Voraussetzungen des § 14 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 16 Abs 3 AußStrG iVm § 528a und § 510 Abs 3 ZPO).
Text
Begründung
Rechtliche Beurteilung
1) Zum Revisionsrekurs der Betroffenen:
Die Frage, ob und welche Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines Sachwalters vorliegen, ist eine solche, die aus den dem Tatsachenbereich zuzuordnenden Grundlagen zu lösen ist und nicht über den Einzelfall hinausgeht. Sie kann daher an den Obersten Gerichtshof in der Regel nicht herangetragen werden (9 Ob 50/99i; 9 Ob 14/00z; RIS-Justiz RS0106166 ua). Eine unvertretbare Fehlbeurteilung durch das Rekursgericht, die dessen ungeachtet die Zulässigkeit des Revisionsrekurses rechtfertigen könnte, zeigt die Revisionsrekurswerberin, die sich mit der ausführlichen Begründung der angefochtenen Entscheidung nicht auseinandersetzt, sondern nur pauschal auf die Richtigkeit ihres in ihrer Pensionsangelegenheit eingenommenen Standpunktes verweist, in keiner Weise auf.
2) Zum Revisionsrekurs des Emilian F***** (Ehegatte der Betroffenen):
Der Revisionsrekurswerber, dessen Rekurs von der zweiten Instanz als unzulässig zurückgewiesen wurde, beschränkt sich auf die Wiederholung seines Standpunktes, dass die Bestellung eines Sachwalters für seine Gattin rechtswidrig sei. Die Begründung der Zurückweisung seines Rechtsmittels durch die zweite Instanz stellt er hingegen mit keinem Wort in Frage. Eine die Zulässigkeit der Revision begründende Fehlbeurteilung durch das Rekursgericht bei der Entscheidung über seinen Rekurs wird daher von ihm nicht einmal behauptet.
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