Inhaltsverzeichnis

Paragraf

Gegenstand / Bezeichnung

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Gegenstand

§ 2.

Geltungsbereich

§ 3.

Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
Gesundheitspolitische Grundsätze

§ 4.

Gesundheitsziele Österreich, Gesundheit in allen Politikfeldern und Public Health-Orientierung

§ 5.

Prinzipien der Zielsteuerung-Gesundheit

§ 6.

Ziele und Handlungsfelder der Zielsteuerung-Gesundheit

§ 7.

Qualitätsarbeit im österreichischen Gesundheitswesen

§ 8.

Patientenorientierung und Transparenzmachung von Qualitätsinformationen

§ 9.

Stärkung zielgerichteter und abgestimmter Gesundheitsförderung und Gesundheitskompetenz

§ 9a

Verwendung zusätzlicher Mittel für Digitalisierung/eHealth, Gesundheitsförderung und Impfen

3. Abschnitt
Aufbau und Ablauf der Zielsteuerung-Gesundheit

§ 10.

Mehrstufigkeit des Zielsteuerungsprozesses

§ 11.

Plattform zur gemeinsamen Sekundärnutzung von Daten aus dem Gesundheitsbereich

4. Abschnitt
Konkretisierung der partnerschaftlichen Zielsteuerung-Gesundheit

§ 12.

Ausrichtung der Zielsteuerung-Gesundheit

§ 13.

Steuerungsbereich Ergebnisorientierung

§ 14.

Steuerungsbereich Versorgungsstrukturen

§ 15.

Steuerungsbereich Versorgungsprozesse

5. Abschnitt
Festlegung der Finanzzielsteuerung

§ 16.

Finanzzielsteuerung – allgemeine Bestimmungen

§ 17.

Inhalt und Gegenstand der Finanzzielsteuerung

6. Abschnitt
Planung der österreichischen Gesundheitsversorgungsstruktur

§ 18.

Grundsätze der Planung

§ 19.

Österreichischer Strukturplan Gesundheit und Regionale Strukturpläne Gesundheit

§ 20.

Inhalte des ÖSG

§ 21.

Inhalte des RSG

§ 22.

Kundmachung des ÖSG und der RSG

§ 23.

Verbindlichkeitserklärung von Inhalten des ÖSG und der RSG

§ 24.

Landeskrankenanstaltenpläne

§ 24a

Versorgungspläne für den niedergelassenen Bereich

7. Abschnitt
Entscheidungsstrukturen und -organisation

§ 25.

Organisation der Bundesgesundheitsagentur (gemäß § 56a des Bundesgesetzes über Krankenanstalten und Kuranstalten)

§ 26.

Bundes-Zielsteuerungskommission

§ 27.

Ständiger Koordinierungausschuss

§ 28.

Mitwirkung des Bundes in den Organen und Gremien der Landesgesundheitsfonds

§ 29.

Mitwirkung der gesetzlichen Krankenversicherung in den Organen und Gremien der Landesgesundheitsfonds

§ 30.

Bundesgesundheitskommission

8. Abschnitt
Festlegungen zum Monitoring und Berichtswesen

§ 31.

Durchführung eines Monitorings und Berichtswesens

§ 32.

Ablauf des Monitorings

§ 33.

Detailregelungen zum Monitoring und Berichtswesen

9. Abschnitt
Regelungen zum Sanktionsmechanismus

§ 34.

Allgemeines

§ 35.

Regelungen bei Nicht-Erreichung von festgelegten Zielen

§ 36.

Regelungen bei Verstößen gegen die Vereinbarung gemäß Art. 15a B‑VG Zielsteuerung-Gesundheit, den Zielsteuerungsvertrag oder die mehrjährigen Landes-Zielsteuerungsübereinkommen

§ 37.

Regelungen bei Nicht-Zustandekommen des Zielsteuerungsvertrages oder der mehrjährigen Landes-Zielsteuerungsübereinkommen

§ 38.

Schlichtungsverfahren für Streitigkeiten aus dem Zielsteuerungsvertrag oder den mehrjährigen Landes-Zielsteuerungsübereinkommen im Rahmen der Zielsteuerung-Gesundheit

10. Abschnitt
Schluss- und Übergangsbestimmungen

§ 39.

Zitierung anderer Bundesgesetze

§ 40.

Vollzug des Bundesgesetzes

§ 41.

Inkrafttreten und Außerkrafttreten

§ 42.

Übergangsbestimmungen