BHV 2013 § 0
Bundeshaushaltsverordnung 2013
Kurztitel
Bundeshaushaltsverordnung 2013
Kundmachungsorgan
Typ
V
§/Artikel/Anlage
Inkrafttretensdatum
25.08.2010
Abkürzung
BHV 2013
Index
31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget
Langtitel
Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Durchführung des Bundeshaushaltsgesetzes (Bundeshaushaltsverordnung 2013 – BHV 2013)
Änderung
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 5 Abs. 4, 9 Abs. 6, 10 Abs. 4, 11 Abs. 4 und des § 116 Abs. 1 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, wird im Einvernehmen mit dem Rechnungshof verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. TEIL
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Gegenstand und Geltungsbereich
§ 2. Verfahrensvorschriften
2. TEIL
Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung
1. Abschnitt
Organe und Automatisierung der Haushaltsführung
§ 3. Organe der Haushaltsführung
§ 4. Integriertes System der Haushaltsführung
§ 5. Automationsunterstützte Besorgung von Aufgaben und Anwendung automatisierter Verfahren
2. Abschnitt
Anordnende Organe
§ 6. Aufgaben der haushaltsleitenden Organe
§ 7. Aufgaben der haushaltsführenden Stellen
§ 8. Besorgung von Aufgaben der ausführenden Organe durch anordnende Organe
§ 9. Unbefangenheit bei Bediensteten von anordnenden Organen
§ 10. Unvereinbarkeit bei Bediensteten von anordnenden Organen
3. Abschnitt
Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG)
§ 11. Organisation und Aufgaben der BHAG
§ 12. Ordnung, Erfassung, Aufzeichnung und Weitergabe von Verrechnungsdaten
§ 13. Überwachung der Einhaltung der Monats- und Jahresvoranschlagswerte und Prüfung im Gebarungsvollzug
§ 14. Vorbereitung der Abschlussrechnungen
§ 15. Abwicklung des Zahlungsverkehrs
§ 16. Durchführung der Nachprüfung
§ 17. Überwachung der Fälligkeit
§ 18. Maßnahmen bei der Errichtung und Auflassung von Zahlstellen
§ 19. Erfassung der Verrechnungsdaten der Zahlstellen
§ 20. Internes Kontrollsystem
§ 21. Unbefangenheit bei den Bediensteten der BHAG
§ 22. Unvereinbarkeit bei den Bediensteten der BHAG
4. Abschnitt
Zahlstellen und Wirtschaftsstellen
§ 23. Organisation und Aufgaben der Zahlstellen
§ 24. Organisation und Aufgaben der Wirtschaftsstellen
3. TEIL
Anordnungen im Gebarungsvollzug
1. Abschnitt
Allgemeines zu den Anordnungen im Gebarungsvollzug
§ 25. Grundsätze bei Anordnungen
§ 26. Anordnungsbefugnis
§ 27. Belege im Original
2. Abschnitt
Formen von Anordnungen
§ 28. Schriftliche Anordnung in elektronischer Form
§ 29. Schriftliche Anordnung in Papierform
3. Abschnitt
Art und Inhalt von Anordnungen
§ 30. Mittelvormerkung
§ 31. Einzahlungs- und Auszahlungsanordnung
§ 32. Verrechnungsanordnung
§ 33. Zugangs- und Abgangsanordnung
4. Abschnitt
Ausnahmebestimmungen
§ 34. Übertragung der Anordnungsbefugnis an das ausführende Organ
§ 35. Ausnahmen vom Erfordernis einer Anordnung
§ 36. Anordnende Organe mit Zahlstellen
4. TEIL
Verrechnung
1. Abschnitt
Allgemeines zur Verrechnung
§ 37. Grundsätze der Verrechnung
§ 38. Stufen der Verrechnung in der Finanzierungsrechnung
§ 39. Verrechnungskreise
§ 40. Zeitliche Abgrenzung
2. Abschnitt
Ansatz- und Bewertungsregeln in der Verrechnung
§ 41. Ansatzregeln in der Verrechnung
§ 42. Bewertungsregeln in der Verrechnung
§ 43. Erstmalige Erfassung von aktiven Finanzinstrumenten bei Anschaffung
§ 44. Folgebewertung von bis zur Endfälligkeit gehaltenen aktiven Finanzinstrumenten und deren Veräußerung
§ 45. Folgebewertung von zur Veräußerung verfügbaren aktiven Finanzinstrumenten und deren Veräußerung
§ 46. Erstmalige Erfassung von Beteiligungen bei Anschaffung und Veräußerung von Beteiligungen
§ 47. Folgebewertung von Beteiligungen
§ 48. Feststellung des geschätzten Nettovermögens bei Beteiligungen
§ 49. Sachanlagen und immaterielle Anlagenwerte
§ 50. Wirtschaftliches Eigentum
§ 51. Finanzschulden
§ 52. Währungstauschverträge und sonstige derivative Finanzinstrumente
§ 53. Rückstellungen
§ 54. Dotierung und Auflösung von Rückstellungen für Abfertigungen und Jubiläumszuwendungen
§ 55. Rückstellungen für Haftungen
§ 56. Bundeshaftungen
§ 57. Pensionen
3. Abschnitt
Verrechnungsprozesse in der Ergebnis- und Vermögensrechnung und Veränderung im Nettovermögen
§ 58. Gegenstand der Ergebnis- und Vermögensrechnung
§ 59. Gliederung der Vermögensrechnung
§ 60. Voranschlagswerte in der Ergebnisrechnung
§ 61. Forderungen, Verbindlichkeiten und Zahlungen
§ 62. Veränderung im Nettovermögen
4. Abschnitt
Verrechnungsprozesse in der Finanzierungsrechnung
§ 63. Gegenstand der Finanzierungsrechnung
§ 64. Verrechnung von Voranschlagswerten in der Finanzierungsrechnung
§ 65. Verrechnung von Obligos
§ 66. Verrechnung von Vorberechtigungen und Vorbelastungen als Obligos
§ 67. Verrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten
§ 68. Verrechnung von Zahlungen
§ 69. Verrechnung von Budgetkorrekturen
§ 70. Nicht voranschlagswirksame Ein- und Auszahlungen
5. Abschnitt
Verrechnung bei Zahlstellen, sonstige Verrechnungskreise und gesonderte Gebarung
§ 71. Verrechnung bei Zahlstellen
§ 72. Personenkontenführung
§ 73. Beteiligungen, Finanzschulden und Haftungen
§ 74. Gesonderte Gebarung
6. Abschnitt
Erstellung von Monatsnachweisen und Abschlussrechnungen
§ 75. Monatsnachweise
§ 76. Abschlussrechnungen zum Ende des Finanzjahres
§ 77. Dotierung und Auflösung von Rückstellungen für Abfertigungen und Jubiläumszuwendungen in den Abschlussrechnungen
§ 78. Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten in den Abschlussrechnungen
§ 79. Rückstellungen für Prozesskosten in den Abschlussrechnungen
§ 80. Sonstige Ansatz- und Bewertungsregeln in den Abschlussrechnungen
§ 81. Bundeshaftungen in den Abschlussrechnungen
7. Abschnitt
Aufbewahrung von Verrechnungsunterlagen und –aufschreibungen
§ 82. Allgemeines zur Aufbewahrung
§ 83. Aufbewahrung in digitaler Form
§ 84. Physische Aufbewahrung
5. TEIL
Kosten- und Leistungsrechnung
1. Abschnitt
Allgemeines
§ 85. Geltungsbereich
§ 86. Gegenstand und Grundsätze
2. Abschnitt
Kostenartenrechnung und Kostenartengruppen
§ 87. Kostenartenrechnung
§ 88. Kostenartengruppen
3. Abschnitt
Kostenstellenrechnung und vereinfachte Kosten– und Leistungsrechnung
§ 89. Kostenstellenrechnung
§ 90. Standardmodell
§ 91. Vereinfachte Kosten- und Leistungsrechnung
4. Abschnitt
Leistungsrechnung
§ 92. Leistungsrechnung
§ 93. Leistungsdefinition
§ 94. Leistungserfassung
§ 95. Leistungskalkulation
5. Abschnitt
Organisation und Handbuch
§ 96. Organisation
§ 97. Handbuch der Kosten- und Leistungsrechnung
6. TEIL
Zahlungsverkehr
1. Abschnitt
Allgemeines zum Zahlungsverkehr
§ 98. Grundsätze für den Zahlungsverkehr
§ 99. Zahlungen und Forderungen zum Fälligkeitszeitpunkt
§ 100. Aufrechnung von Forderungen und Verpflichtungen
§ 101. Vereinbarungen mit Kreditinstituten
2. Abschnitt
Girozahlungsverkehr
§ 102. Bankkonten für den Zahlungsverkehr
§ 103. Zeichnungsberechtigte
§ 104. Überweisungsaufträge an Kreditinstitute
§ 105. IT-Durchführungsauftrag
§ 106. Einzahlungen im Girozahlungsverkehr
§ 107. Auszahlungen im Girozahlungsverkehr
3. Abschnitt
Andere Entrichtungsformen im Zahlungsverkehr
§ 108. Schecks und Geldanweisungen
§ 109. Elektronische Entrichtungsformen
4. Abschnitt
Barzahlungsverkehr und Verwahrung von Wertsachen
§ 110. Barzahlungsverkehr
§ 111. Bargeldverstärkung
§ 112. Aufschreibungen über den Barzahlungsverkehr
§ 113. Verwahrung von Bargeld
§ 114. Verwahrung von Wertsachen und sonstigen sicherungsbedürftigen Sachen
§ 115. Ausländische Zahlungsmittel
5. Abschnitt
Zahlungswirksamkeit
§ 116. Zahlungswirksamkeit von Einzahlungen
§ 117. Zahlungswirksamkeit von Auszahlungen
7. TEIL
Innenprüfung
1. Abschnitt
Allgemeines zur Innenprüfung
§ 118. Grundsätze der Innenprüfung
2. Abschnitt
Sachliche und rechnerische Prüfung
§ 119. Umfang der Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit
§ 120. Entfall der Prüfung oder stichprobenweise Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit
§ 121. Betrauung mit der Prüfung und mit der Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit
§ 122. Prüfung und Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit
§ 123. Feststellung von Unrichtigkeiten bei der Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit
3. Abschnitt
Prüfung im Gebarungsvollzug
§ 124. Umfang der Prüfung im Gebarungsvollzug
§ 125. Betrauung mit der Prüfung im Gebarungsvollzug
§ 126. Prüfungsbestätigung bei der Prüfung im Gebarungsvollzug
§ 127. Aufforderung zur Berichtigung bei der Prüfung im Gebarungsvollzug
4. Abschnitt
Nachprüfung
§ 128. Umfang der Prüfung in der Nachprüfung
§ 129. Betrauung mit der Nachprüfung
§ 130. Prüfbericht aus der Nachprüfung
8. TEIL
Schlussbestimmungen
§ 131. Inkrafttreten und Außerkrafttreten
§ 132. Übergangsbestimmungen
Schlagworte
Monatsvoranschlagswert, Einzahlungsanordnung, Zugangsanordnung, Einzahlung, Kostenrechnung, FORG-Anpassungsverordnung (BGBl. II Nr. 579/2020)
Zuletzt aktualisiert am
21.01.2021
Gesetzesnummer
20006881
Dokumentnummer
NOR40121450
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